Nach einem Übergriff der AfD auf die Grüne Landtagsabgeordnete lud sie zur Pressekonferenz ein.
Auf dem Göppinger Stadtfest kam es zwischen der Landtagsabgeordneten Ayla Cataltepe (GRÜNE) und der AfD Göppingen zu verbalen Auseinandersetzung und einem Übergriff auf die Grüne Landtagsabgeordnete. Um den Sachverhalt, das weitere rechtliche Vorgehen sowie Vorkommnisse durch die AfD gegen die Parteien SPD, FDP und Grüne zu schildern, lud die Grüne Abgeordnete am Freitag (15.09.) zur Pressekonferenz in ihr Wahlkreisbüro in Göppingen ein.
Gemeinsam mit ihrem Anwalt Jürgen Filius sowie Vertreterinnen und Vertretern der SPD, FDP und Grüne aus den jeweiligen Göppinger Kreisverbänden betonte Ayla Cataltepe:
„Die Aggressionen der AfD gegen die demokratischen Parteien und Institutionen lassen uns noch enger zusammenstehen und handeln. Politische Differenzen sind nebensächlich im Kampf für unsere freiheitliche demokratische Grundordnung.“
Nach dem Stadtfest stellte ein AfD-Mitglied Strafanzeige gegen Cataltepe wegen angeblicher Körperverletzung. Rechtsanwalt Filius erläuterte daher das rechtliche Vorgehen von seiner Mandantin Cataltepe. Beim Polizeipräsidium Ulm läge eine Anzeige wegen wechselseitig begangener Körperverletzung vor. Dies sei für Filius nicht nachvollziehbar, da bei seiner Mandantin durch den Übergriff des AfD-Anhängers die Notwehr gegriffen habe. Außerdem wiesen die Verletzungen des AfD-Mitglieds durch die Verfärbungen eine gewisse Betagtheit auf. „Dadurch drängte sich uns der Eindruck auf, dass diese Vorfälle geplant wurden,“ so Filius.
Dies bekräftigte auch Julian Beier, Beisitzer im Grünen Kreisvorstand Göppingen, der beobachtet habe, wie mehrere Anhänger der AfD bereits vor dem Wahlkreisbüro der Abgeordneten standen, bevor die Polizei oder Grüne und SPD zur Situation hinzugekommen wären.
Dies wurde in den Redebeiträgen der Mitglieder von SPD und FDP ebenfalls deutlich. Martina Heer (SPD) und Ulrich Pfeffer (FDP) bekräftigten die Einschätzung, dass es sich bei dem Vorfall zwischen der AfD und der Landtagsabgeordneten Cataltepe um eine geplante und inszenierte Provokation handele.
Filius schloss sein Statement damit, dass rechtliche Schritte gegen Einzelpersonen der AfD geprüft würden, da sich der Angriff auf die Landtagsabgeordnete in eine Reihe von Provokationen der AfD gegen die Mandatsträgerin einreihe.
Auch die Mitglieder der SPD, FDP und Grüne wurden auf dem Stadtfest von der AfD verbal angegriffen. Alle Rednerinnen und Redner der anwesenden Parteien unterstützen daher die Aussage Cataltepes, dass das Verhalten der AfD nicht toleriert werde. Dies schrieb Landtagsabgeordnete Sarah Schweizer (CDU) auch in ihrem Statement in den Sozialen Medien, welches auf der Pressekonferenz verlesen wurde. SPD, FDP und Grüne verdeutlichten während der Pressekonferenz, es gebe auch über inhaltliche Differenzen hinaus es einen klaren Schulterschluss aller demokratischen Parteien.
Zum Abschluss stellte Landtagsabgeordnete Ayla Cataltepe klar:
„Wir lassen uns von den Methoden der AfD nicht einschüchtern. Wir Demokratinnen und Demokraten treten auch weiter öffentlich auf.“
